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Wasserabstellung im Stadtteil Burgsolms am 24.04.2019

Aufgrund von Reparaturarbeiten am Rohrnetz muss zur Ausführung dringender Arbeiten im Stadtteil Burgsolms das Wasser am   mehr…

Öffnungszeiten

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Aktualisierung der Niederschlagswassergebühr in Solms

Zur turnusgemäßen Kalkulation der Niederschlagswassergebühren im Gebiet der Stadt Solms ist eine Aktualisierung der gebührenrelevanten Flächen notwendig. Die erstmalige Erfassung dieser Flächen erfolgte 1994 durch Selbstauskunft der Grundstückseigentümer und wurde durch angezeigte Änderungen ergänzt. Die bisherige Ermittlung der gebührenrelevanten Flächen eines Grundstücks erfolgt unter der Fragestellung ob das auf einer befestigten Fläche anfallende Niederschlagswasser in den städtischen Kanal entwässert oder nicht. Eine solche Fläche wurde dann mit ihrer gesamten Größe als gebührenrelevante Fläche berücksichtigt. Zukünftig soll unter Beachtung des hessischen Wassergesetzes die Wasserdurchlässigkeit der in den städtischen Kanal entwässernden Flächen differenziert erfasst werden. Somit wird die Möglichkeit der Versickerung von Oberflächen- oder Niederschlagswasser in Form von Flächengutschriften berücksichtigt.

Eine weitere Neuerung bei der Ermittlung der gebührenrelevanten Grundstücksfläche ist die Einordnung der Grundstücke in Kategorien. Diese Kategorien beschreiben das Verhältnis zwischen der Grundstücksgröße und der in den städtischen Kanal entwässernden Flächen pro Grundstück unter Berücksichtigung der Wasserdurchlässigkeit. Dieses Verfahren wurde im Urteil des hessischen Verwaltungsgerichtshofes vom 02.09.2009 zur Erhebung von Niederschlagswassergebühren als kostengünstige Alternative zur Einzelflächenerfassung beschrieben.

Als Service für den Bürger haben die Stadtwerke Solms eine qualifizierte Schätzung der an den städtischen Kanal angeschlossenen Flächen auf Basis von Luftbildaufnahmen vorgenommen. Diese Schätzung und die daraus erfolgte Einordnung in eine Kategorie wird den betroffenen Grundstückseigentümer/innen am 09.Juni in einem Selbstauskunftsbogen durch die Stadtwerke zugesandt. Die darin eingetragenen Angaben sollten kontrolliert und dann evtl. erforderliche Änderungen im Selbstauskunftsbogen mitgeteilt werden.

Der Selbstauskunftsbogen ist bei Änderungswünschen von dem/der Eigentümer/in zu unterschreiben und bis 30. Juni 2017 an die Stadtwerke zurückzusenden. Werden Selbstauskunftsbögen nicht zurückgesandt, gehen die Stadtwerke Solms davon aus, dass die angesetzten Flächen und die Einordnung in die Kategorie zutreffen. Hierzu werden die Gebühren entsprechend veranlagt.

Wie hoch die Niederschlagswassergebühr sein wird, kann erst errechnet werden, wenn die Daten für das gesamte Stadtgebiet vorliegen. Die Stadt Solms wird dann Ende des Jahres die entsprechenden Beschlüsse fassen, so dass mit den Gebührenbescheiden 2018 für jedes Grundstück die neue Niederschlagswassergebühr ausgewiesen werden kann.

Nach Versand der Selbstauskunftsbögen werden umfangreiche Hilfestellungen durch eine Telefonhotline sowie mehrere Bürgersprechstunden angeboten.

Di. 13.06.17 09:00-14:00 Uhr Gesellschaftssaal im Rathaus Solms

Di. 20.06.17 13:00-18:00 Uhr Gesellschaftssaal im Rathaus Solms

Do. 22.06.17 09:00-14:00 Uhr Gesellschaftssaal im Rathaus Solms


Weitere Informationen erhalten Sie unter
www.solms.abwassersplitting.de

Solms, 9. Juni 2017

 

Dipl. -Ing. W. Klabunde
Betriebsleiter Stadtwerke